Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind so manchem ein Dorn im Auge - sowohl den Verbrauchern, die befürchten im sprichwörtlichen “Kleingedruckten” könnte sich etwas für sie sehr nachteiliges befinden - als auch für Unternehmer. Denn nicht selten sind die AGB Auslöser für kostenpflichtige Abmahnungen. Zugegeben - es ist nicht ganz einfach AGB zu entwickeln, die vollumfänglich mit §§ 307 ff BGB vereinbar und damit zulässig sind. Mit dieser Aufgabe sind selbst viele Rechtsanwälte überfordert.
Aus diesem Grunde möchte ich hier in loser Folge unzulässige AGB-Klauseln vorstellen, die mir bei der Arbeit über den Weg laufen.
Einen guten Einstieg hab ich heute schon bei Handakte gefunden: Dort wird auf einen Beitrag von “ComputerPartner” verwiesen, in dem Rechtsanwalt Johannes Richard (www.internetrecht-rostock.de) einige sehr verbreitete unzulässige AGB-Klauseln zusammenfasst. Die dort genannten Klauseln hätten ohnehin ganz oben auf meiner Liste gestanden, so dass ich mir die Arbeit nun sparen kann ;)
[…] Wie bereits vor einiger Zeit angekündigt, werde ich hier in loser Folge AGB-Klauseln vorstellen, die im Sinne der §§ 307 ff BGB unzulässig sind. […]