Zur Problematik “avanio/callando” habe ich ja bereits ein paar rechtliche Ausführungen gemacht. Im Forum von Computerbetrug.de hab ich nun einen recht interessanten Link einer Karlsruher Kanzlei gefunden. Dort hatte man offenbar ebenfalls Bekanntschaft mit den besagten Unternehmen gemacht und ein paar praktische Hinweise zur Abwehr der Forderungen online gestellt.
Bundesgerichtshof hat über die Pfändbarkeit eines Grabmals entschieden:
Die Unpfändbarkeit ergibt sich nicht aus § 811 Abs. 1 Nr. 13 ZPO. Nach dieser Vorschrift sind diejenigen Gegenstände der Pfändung nicht unterworfen, die zur unmittelbaren Verwendung für die Bestattung bestimmt sind. Das ist entgegen einer in Literatur und Rechtsprechung vertretenen Ansicht bei einem Grabmal oder einem Grabstein […]
Die bundesweit tätige Firma P. aus H. wurde wegen einer unzureichenden Widerrufsbelehrung abgemahnt. Kritikpunkt war insbesondere, dass die Belehrung nicht deutlich genug hervorgehoben war und lediglich in kleiner Schrift als Fußnote daherkam. Das Erfordernis einer “deutlich gestalteten Belehrung” im Sinne des § 355 Abs. 2 BGB war also nicht erfüllt.
Dies sieht Rechtsabteilung der Firma P. […]
Ausnahmsweise mal eine ganz kurze Meldung: Das Urteil des LG München I vom 11.10.2005 (Az. 33 O 8728/05) ist rechtskräftig. In der letzten Woche tat die Beklagte die Berufung zurückgenommen.
Angebote für die kostenlose Versendung von SMS gibt es im Netz ja einige. Meist enthalten diese jedoch eine Begrenzung dahingehend, dass etwa nur eine SMS pro Tag versendet werden kann. Entsprechend attraktiv erscheinen jene Angebote, die seit kurzem aktiv sind und auf deren Seiten versprochen wird, man könne 50 oder 100 SMS kostenlos versenden (beispielsweise […]