Es passiert ja schnell einmal, dass man sich beim Online-Banking bei der Kontonummer vertippt. „Kein Problem“ denkt man sich – das sollte der Bank ja spätestens dann auffallen, wenn sie feststellt, dass die Kontonummer gar nicht zum angegebenen Kontoinhaber passt. Tja, sollte es… muss es aber nicht. Jedenfalls hat der BGH nun eine Klausel für [...]
Der BGH hat mit Urteil vom 21.09.2005 (pdf) folgendes entschieden: Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Versandhandelsunternehmens gegenüber Verbrauchern verwendete Klausel “Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, senden wir Ihnen in Einzelfällen einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) zu.” ist unter Berücksichtigung der sich daran anschließenden Sätze “Auch diesen können Sie bei Nichtgefallen [...]