http://www.verbraucherrechtliches.de/2006/02/09/lg-munchen-i-urt-v-26012006-az-12-o-1609805-volltext/ Infos rund um's Verbraucherrecht Wed, 25 Jan 2012 14:21:07 +0100 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.1.1 http://www.verbraucherrechtliches.de/2006/02/09/lg-munchen-i-urt-v-26012006-az-12-o-1609805-volltext/#comment-54518 Handy - Siedler GamesPortal Sun, 22 Jun 2008 10:01:11 +0000 http://verbraucherrechtliches.de/?p=27#comment-54518 [...] zum Aufladen zu "zwingen", indem sie mit Sperrung drohen. Hier zb. eines der Urteile: verbraucherrechtliches… » LG München I, Urt. v. 26.01.2006, Az. 12 O 16098/05 – Volltext Allerdings haben viele andere Handyanbieter reagiert und nachgezogen. Kommt wohl drauf an, welchen [...]

]]> http://www.verbraucherrechtliches.de/2006/02/09/lg-munchen-i-urt-v-26012006-az-12-o-1609805-volltext/#comment-54221 Handy - Siedler GamesPortal Fri, 20 Jun 2008 17:09:54 +0000 http://verbraucherrechtliches.de/?p=27#comment-54221 [...] zum Aufladen zu "zwingen", indem sie mit Sperrung drohen. Hier zb. eines der Urteile: verbraucherrechtliches… » LG München I, Urt. v. 26.01.2006, Az. 12 O 16098/05 – Volltext Allerdings haben viele andere Handyanbieter reagiert und nachgezogen. Kommt wohl drauf an, welchen [...]

]]> http://www.verbraucherrechtliches.de/2006/02/09/lg-munchen-i-urt-v-26012006-az-12-o-1609805-volltext/#comment-3256 unfehlbar.net » Blog Archiv » Verfall von Skype-Guthaben Thu, 14 Dec 2006 09:24:46 +0000 http://verbraucherrechtliches.de/?p=27#comment-3256 [...] Nun ist es zumindest nach deutschem Recht so, dass AGB-Klauseln, nach denen ein Prepaid-Guthaben, zum Beispiel bei Mobilfunk, nach einer gewissen Frist einfach verfällt, wegen Verstoßes gegen das Äquivalenzprinzip nach § 307 Abs. 1 S. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) unwirksam (vgl. LG München I, Urt. v. 26.01.2006, Az. 12 O 16098/05 - Volltext; OLG München, Urt. v. 22.06.2006, Az. 29 U 2294/06, jeweils via verbraucherrechtliches.de). Nach diesen Entscheidungen sind Verfallsklauseln schon dann unwirksam, wenn sie eine Frist von einem Jahr beinhalten. Dementsprechend ist eine Frist von nur 180 Tagen erst recht als unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners zu qualifizieren. Das Äquivalenzprinzip beinhaltet, dass Leistung und Gegenleistung miteinander korrespondieren müssen, das heißt keine der Vertragsparteien darf gegenüber der anderen über die Maßen bevorteilt oder benachteiligt werden. Nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB wäre die Regelung des Artikels 6.5 der Skype-AGB also unwirksam. [...] [...] Nun ist es zumindest nach deutschem Recht so, dass AGB-Klauseln, nach denen ein Prepaid-Guthaben, zum Beispiel bei Mobilfunk, nach einer gewissen Frist einfach verfällt, wegen Verstoßes gegen das Äquivalenzprinzip nach § 307 Abs. 1 S. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) unwirksam (vgl. LG München I, Urt. v. 26.01.2006, Az. 12 O 16098/05 – Volltext; OLG München, Urt. v. 22.06.2006, Az. 29 U 2294/06, jeweils via verbraucherrechtliches.de). Nach diesen Entscheidungen sind Verfallsklauseln schon dann unwirksam, wenn sie eine Frist von einem Jahr beinhalten. Dementsprechend ist eine Frist von nur 180 Tagen erst recht als unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners zu qualifizieren. Das Äquivalenzprinzip beinhaltet, dass Leistung und Gegenleistung miteinander korrespondieren müssen, das heißt keine der Vertragsparteien darf gegenüber der anderen über die Maßen bevorteilt oder benachteiligt werden. Nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB wäre die Regelung des Artikels 6.5 der Skype-AGB also unwirksam. [...]

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