Mit Urteil vom 20.04.2006 (Az. 31 C 3120/05 – 17) hat das Amtsgericht Frankfurt am Main den Deutschen Fussball-Bund e. V. (DFB) verurteilt, dem Kläger zwei Tickets für das Viertelfinalspiel am 01.07.2006 in Gelsenkirchen auszustellen. Der Kläger hatte im September 2005 zwei Tickets über eine Online-Auktion für 880,00 € erworben, die zuvor 110,00 € gekostet [...]
Der Kollege Hartmann hat auf jurabilis! ein Urteil des AG Gardelegen ausgebuddelt, das sich mit der Frage auseinandersetzt, ob auf Partnervermittlungsverträge auch nach der Schuldrechtsreform noch der § 656 BGB anzuwenden ist. Was bedeutet das? § 656 BGB regelt, dass der Lohn “für den Nachweis der Gelegenheit zur Eingehung einer Ehe oder für die Vermittelung [...]
Ein Kästchen blinkt auf dem PC-Bildschirm. Nils*, 23, aus Meiningen sendet eine Nachricht. Er fragt: “Hey Maus, was machst du gerade?” und muss nicht lange auf eine Antwort warten. “Ich liege gerade im Bett und träume von dir. Küsschen Nina”, schreibt Nina zurück. Dieselbe Nina, die an Michael, 17, aus Frankfurt Nachrichten als “Connie” schickt [...]
In einem reichlich abstrusen Fall hatte das OLG Koblenz (Beschluss vom 3. Januar 2006, Az. 5 U 1242/05) zu entscheiden, ob die von einem Partnervermittlungsunternehmen konkret gemachten Vorschläge eine ordnungsgemäße Vertragserfüllung darstellten. Hintergrund war die Klage eines Kunden, der das Unternehmen auf Rückzahlung des Honorars in Anspruch nahm. Die Partnervermittlung hatte sich verpflichtet, ihm 15 [...]
Laut einer dpa-Meldung hat das AG Düsseldorf in einem Urteil vom 23.03.2006 (Az. 232 C 13967/05) entschieden Eltern von minderjährigen Kindern müssen heruntergeladene Handy-Klingeltöne bezahlen, auch wenn die Kinder gegen ein ausdrückliches Verbot gehandelt haben. Dies gilt, wenn Eltern ihren Kindern ein Handy zur Verfügung stellen. Die Eltern seien in diesem Fall der Vertragspartner. Bei [...]