Das OLG Koblenz befasste sich mit der Frage, ob Telefongesellschaften Gesprächsgebühren für Mehrwertdienstnummern (0190/0900er) im Streitfall einklagen kann (Urteil vom 09.02.2006, Az. 2 U 42/05 - Volltext).
Das Gericht wies mit seiner Entscheidung die Klage der Deutschen Telekom gegen einen Kunden ab. Dieser hatte während eines Monats für Gebühren in Höhe von rund 14.000 Euro […]
OLG Koblenz
Urteil vom 09.02.2006
Aktenzeichen: 2 U 42/05
Leitsatz
Dem Teilnehmernetzbetreiber steht bei Anwahl einer 0190er-Nummer durch den Kunden kein eigener originärer Anspruch auf das Entgelt für die Mehrwertdienste gegen den Kunden zu. Macht er solche Ansprüche gerichtlich im eigenen Namen geltend, muss er unter Angabe der konkreten Umstände, wie zum Beispiel der Absprache und der beteiligten Personen, […]
Der Boden für Betreiber typischer Internet-Abo-Fallen wird äußerst heiß. So hat man mir heute mitgeteilt, dass aktuell große Payment-Anbieter an ausgewählte Kunden folgendes Schreiben versenden:
Sehr geehrter ****,
die Staatsanwaltschaft München I hat uns vor einigen Tagen im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens mitgeteilt, dass sie nunmehr von vorsätzlichem Betrug bei den Fällen ausgeht, bei denen […]
Die Verbraucherzentrale Berlin informiert über eine neue Masche der Firma „TSD telecom service deutschland GmbH & Co. KG”. Diese verschickt unbestellt Briefe auf denen mit “Gratis: 500 Gesprächs-Minuten” gelockt wird und die einen Freischaltungsauftrag für einen Preselection-Vertrag der Firma freenet enthalten.
Um den Brief zu erhalten muss man beim Postboten seinen Personalausweis vorzeigen und unterschreiben. […]
Während es gestern noch um eine lächerliche Testfahrt mit einem Lamborghini ging, werden heute ganz andere Wünsche erfüllt.
“Sie als Model- oder Erotikstar? Teilnahme garantiert!”
Mit diesen Worten wirbt die White Lines S.A. aus Panama auf der Seite sei-filmstar.de.
Und um ein möglichst breites Publikum anzusprechen, verspricht man
Teilnahme an den Filmproduktionen auch maskiert möglich - so sind […]