Staatsanwaltschaft München geht bei Abo-Fallen von Betrug aus

Der Boden für Betreiber typischer Internet-Abo-Fallen wird äußerst heiß. So hat man mir heute mitgeteilt, dass aktuell große Payment-Anbieter an ausgewählte Kunden folgendes Schreiben versenden:

Sehr geehrter ****,

die Staatsanwaltschaft München I hat uns vor einigen Tagen im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens mitgeteilt, dass sie nunmehr von vorsätzlichem Betrug bei den Fällen ausgeht, bei denen in der so genannten Eingabemaske damit geworben wird, dass ein günstiges Probe-Abonnement (Schnupper-Abo, Tageszugang etc.) abgeschlossen werden kann, sich dann aber nur aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergibt, dass sich dieses Probe-Abonnement automatisch in ein dauerhaftes, kostenpflichtiges Abonnement umwandelt, sofern es nicht rechtzeitig gekündigt wird.

Die Staatsanwaltschaft führt hierzu wörtlich in dem uns vorliegenden Schreiben aus:

„Nach erneuter, intensiver Prüfung der Sach- und Rechtslage ist die Staatsanwaltschaft München allerdings mittlerweile zu dem Ergebnis gelangt, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unzweifelhaft gegen das Verbot überraschender Klauseln verstoßen und daher nichtig seien.

Sollten in Zukunft weiterhin Forderungen aufgrund derartiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen geltend gemacht werden, würde die Staatsanwaltschaft München I in Zukunft von Betrugsvorsatz ausgehen.“

Dies bedeutet, dass Sie als Anbieter zukünftig bei derartigen Fällen von der Staatsanwaltschaft München mit einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren wegen vorsätzlichen Betruges rechnen müssen.

Wir weisen daher ausdrücklich darauf hin, dass sich bereits aus dem Anmelde- bzw. Eingabeformular klar ergeben muss, dass der Kunde einen Abonnement-Vertrag abschließt, der sich nach Ablauf der vereinbarten Probezeit (z.B. 3 Tage) automatisch zu einem dauerhaften, kostenpflichtigen Abonnement verändert, wenn dieser Vertrag nicht innerhalb des Probezeitraums durch Kündigung beendet wird.

Zur Vermeidung von strafrechtlichen Ermittlungen gegen Ihr Unternehmen oder auch etwa die ******** können zukünftig ausschließlich Forderungen aus Abonnement-Verträgen bearbeitet werden, bei denen sich aus der Anmelde- bzw. Eingabemaske eindeutig ergibt, dass ein sich automatisch verlängernder Abonnement-Vertrag abgeschlossen wird.

28 Kommentare zu “Staatsanwaltschaft München geht bei Abo-Fallen von Betrug aus

  1. Ich bin Ihnen Dankbar für diese Nachricht. Jetzt gibt es endlich eine Handhabe gegen unseriöse Usenet-Provider. Hatte doch die Staatsanwaltschaft München noch kürzlich in einem ähnlichen Fall mitgeteilt, sie sei nicht für zivilrechtliche Auseinandersetzungen zuständig.
    Im Usenet-Guide http://www.usenet-guide.de/ warne ich schon lange vor solchen dubiosen Testzugängen.

  2. Super das jetzt endtlich gegen diese Leute etwas gemacht wird. Hoffentlich vermindert sich jetzt die Anzahl der Abzocker-Seiten.

  3. Geschäftsprinzip ist doch die Übervorteilung des Kunden. Und dann wird darauf gehofft, dass der Kunde nicht rechtskundig ist und unter dem Druck von Inkasso-Geldeintreibern und Möchtegern-„Organen der Rechtspflege“ (ts, ts, ts, wie tief ist die Qualität der Juristenausbildung gesunken…) die Nerven verlieren und zahlen.

    Schmidtleins & Co., schämt und verzieht euch!

  4. Hallo ich hätte da mal eine frage bzw. einen tipp wie ich mich verhalten soll und ob sie das überhaupt dürfen…

    also während der WM gab es da solche fun aktionen mit „nackt über das spielfeld rennen“ etc.

    aus spaß habe ich auch ab und an mal auf diesen seiten vorbeigeschaut und mich in so einen „newsletter“ angemeldet…

    hier die letzte email von ihnen

    Hallo Leute,
    hier ist wieder Frank von der verrückten WM-Wette (www.Wetten-sie-machts.de).
    Erst einmal müssen wir beide uns bei Euch bedanken – für die vielen vielen
    E-Mails. Noch einmal ein großes SORRY, daß es mit dem Flitzen nicht geklappt
    hat.

    Für alle, die es noch nicht wissen: Es gibt als Entschädigung ein NACKTBILD von
    Julia!

    Das erhaltet Ihr ganz einfach: Meldet Euch hier kostenlos an und macht Julia ein
    Kompliment per Mail:

    http://wWw.Wetten-sie-machts.d*/juliadating/

    Ihr Benutzername dort lautet \“wmjulia2006\“.

    Leider ist es vorerst die LETZTE CHANCE, das Nachtfoto zu erhalten, denn ab
    Montag ist sie für 10 Tage im Urlaub – denn sie möchte gern noch brauner
    werden…

    Also los, nutzt diese Chance… Viele von Euch haben das Nacktbild schon
    erhalten. Wir bemühen uns, bis Montag jedem, der ihr dort ein Kompliment macht
    oder schon gemacht hat, das Nacktfoto noch zuzuschicken. Also los!!!

    Liebe Grüße,
    Euer Frank
    von http://www.Wetten-sie-machts.d*

    PS: Schnell Julia schreiben und nach den Photo fragen

    _____________________________________________________

    ich habe mir nix dabei gedacht und mich mal angemeldet und diese \“Flirt Plattform nie genutzt da es unter meinen niveau ist…

    die sache ist bei mir längst in vergessenheit geraten und ich viel aus allen wolken als ich diese email erhielt…

    Guten Tag Herr Chrisi Roos,

    am 2006-07-19 haben Sie (mit Ihren Internet Provider: p54959D01.dip0.t-ipconnect.de) sich für den Service von http://www.flirttreff.t*v entschieden.

    Sie haben unsere 14-tägige Testmitgliedschaft erprobt und diese nicht gekündigt, mit 2006-08-03 hat sich der Vertrag gemäß unseren AGB § 3 Abs. 1 zu einer Abo-Mitgliedschaft mit Mindestlaufzeit von 12 Monaten verlängert.

    Anbei erhalten Sie nun die Rechnung (als PDF, AGB § 5 Abs. 1) für 6 Monate zu je EUR 8,90 / Monat im Voraus. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Sie bei der Anmeldung auf FlirtTreff.tv akzeptiert haben können Sie jederzeit unter dem Menüpunkt AGB, auf unserer Webseite: http://www.flirttreff.tv einsehen. Die Zahlungsfrist beträgt 7 Tage.

    Bitte überweisen Sie folgenden Betrag: 53,40 Euro

    auf das angegebene Konto:

    [Kontodaten entfernt]

    Als Verwendungszweck geben Sie bitte Ihre Rg-Nr: (FL-6X-20813) an.

    Im Mailanhang finden Sie die Rechnung im PDF-Format.

    Mit freundlichen Grüssen

    Ihr FlirtTreff.tv-Team

    Kontakt:
    Website: http://www.flirttreff.t*v/
    Email – support@flirttreff.t*v

    ______________________________________________________

    was soll ich tun…oder wie soll ich mich nun verhalten, dürfen die das überhaupt?? ich bin 16 jahre alt und sie dürften doch keinen vertrag mit mir abschließen!

    bitte um hilfe
    gruß chrisi


    Anm. RJ
    : Ich habe einige Daten entfernt bzw. die Internetadressen so gekürzt, dass sie nicht auch noch Page-Rank aufsteigen. Zu deiner Frage: Rechtsberatung darf ich hier nicht vornehmen. Aber schau mal auf folgenden Beitrag Vorgehen bei ungewollten Abo-Verträgen. Da steht was zur Problematik „Minderjährigkeit“. Solltest du weitere Fragen haben, musst du dich an eine Verbraucherzentrale oder einen Anwalt wenden.

  5. ich habe gerade auch so was am laufenden mit der seite schlau-simsen.de…weiß nicht wie ich vorgehen soll, hab die zweite Mahnung erhalten, obwohl ich nichtmal die erste gekriegt habe… Kann mir jemand weiter helfen`????

  6. Hallo

    http://www.88sms.d*e

    Meine 14jährige Tochter hat sich bei einem angeblich freien SMS Dienst angemeldet und hat sich dabei allerdings als 18jährig ausgegeben.
    Sie hat dann per E-Mail eine Rechnung über 96€ bekommen.
    Die sie nicht ernst genommen hat 2 wochen später kam dann eine Rechnung per Post über 99,50€.
    Als ich das mitbekommen habe kam auch schon ein Brief von einer Inkassofirma mit einer Forderung von 130€.

    Meine Frage muss ich diese Rechnung bezahlen
    ist dies überhaupt rechtens
    Meiner meinung ist das ganze von anfang an so geplant.
    Das mit dem Abovertrag steht natürlich kleingedruckt ganz unten auf der Seite.

    Wie soll ich mich am besten verhalten?

    E-Mails kommen immer mit der begründung Standarttext mit Taschengeldpargaph usw. zurück

  7. Hallo, wir besser meine Tochter hat das selbe Problem. Habe ich auch alles durch. Inkasso und so, habe inkassoschreiben beantwortet mit Rückschein das ist jetzt 3 Wochen herund ich habe nichts( bis jetzt) mehr gehört. Also nicht bezahlen.

    http://www.netzwelt.de/forum/showthread.php?t=38384&page=143&pp=10

    dort mal lesen, ist zwar eine andere Seite aber die gleiche Firma Xen+++a.
    Ich habe noch andere Seiten der Firma gefunden. Alle die gleiche Masche, abzocken.

  8. Kann auch nur warnen warnen warnen! Den Vogel Schießt mommentan FIRSTLOAD ab, die neue Abzockmasche vom sehr bestrebten V. F.
    Kann nur sagen NICHT ZAHLEN!!!! Gibt diesen Betr[…] keinen Cent
    Die haben eh schon genug weil sich zu viele einschüchtern lassen.
    Die Rechtslage ist eindeutig.

  9. Pingback: Faule Tomate » Blog Archive » staatsanwaltschaft münchen geht bei abo-fallen von betrug aus

  10. schon komisch das nach eingabe des namens meines Email-beantworters bei google so viele warnungen zu tage kommen!danke für den artikel-bin jetzt gelassener was meine probleme mit smsfree.de und profiwin.de angeht!

  11. Hallo ich habe soeben diese Email erhalten:

    —Zitat Anfang—

    „Aids breitet sich immer weiter aus. Es wird ein weltweites Problem.
    Daher wird der Schutz vor Aids immer wichtiger.
    Aus diesem Grund bekommt man an vielen Stellen Kondome für lau.
    Oftmals ist es aber gerade jungen Menschen peinlich diese Stellen zu nutzen.

    Wir haben eine Lösung:
    http://w*w.kondomflatrate.com

    Anmelden, Bestätigungslink klicken und Kondom erhalten.
    Einfach, unkompliziert und sicher

    http://w*w.kondomflatrate.com

    —Zitat Ende—

    Auf der Seite angekommen wird man natuerlich zunaechst wie immer auf ein tolles Gewinnspiel hingewiesen und gleichzeitig auf das kostenlose Kondom.
    Wenn man an den Inhalt der Email denkt wird einem dabei sehr schnell schlecht. Hier wird skrupellos das Thema AIDS als Vorwand dazu genommen Geld mit naiven Menschen zu machen!
    Das ist schon kein Betrug mehr dass ist das übelste was ich bisher zu diesem Thema Abo-Betrug jemals gesehn habe.
    Aber das geht zu weit, da muss man doppelt so hart dagegen vorgehn wie bei
    „normalem“ Abo-Betrug.

  12. Ich bin anscheinend auch in die Abo-Falle getappt… .aber ich werde die Sache gem. § 119 Abs. 1 BGB anfechten. Ich bin nicht auf mein Widerrufsreht hingewiesen worden….

  13. Pingback: Alphaload - Seite 99 - Computerbetrug.de und Dialerschutz.de

  14. Pingback: probino und firstload: 250.000 Euro-Maulkorb für netzwelt.de - Seite 4 - Computerbetrug.de und Dialerschutz.de

  15. hallo ihrs,
    mir geht profiwin auch seit nunmehr eineinhalb jahren auf den Zeiger, ihr anhängsel intrumjustitia hat mich mittlerweile auch mit der dritten oder vierten zahlungsaufforderung belästigt.

    das neueste schreiben kommt nun von
    ADIUVO rechtsanwälte Horst dieter kamanek,
    Dr. Hans Herbert Moehren, Susanne Klockgießer und Katharina Müller
    Postfach 330127 Düsseldorf http://www.adiuvomahn.eu
    „In Sachen: Intrum Justitia Debt Finance AG Alpenstr.2 CH 6300 ZUG gegen (mich)
    Forderung: Rechnung aus Dienstleistungsvertrag vom 02.05.2008#
    von PROFIWIN GmbH Zeppelinring18 15749 Mittenwalde“#
    „Sehr geehrter Herr (ich) bezugnehmend auf Ihren neuerlichen Einwand teilen wir ihnen mit, dass wir voll inhaltlich auf den bisherigen Schriftwechsel beziehen und unseren Ausführungen nichts mehr hinzuzufügen haben.
    Unsere Auftraggeberin ist nicht bereit, eine weitere Verzögerung der obigen ANgelegenheit hinzunehmen und wir erwarten den ausgleich der gemäß beiligender Forderungsaufstellung ausgewiesenen Gesamtforderung bis zum 31.12.2008.
    Sollte die o.g.Frist fruchtlos verstreichen, werden wir das Verfahren ohne weitere Ankündigung fortsetzen. Ihre Rechtsauffassung müsste dann gerichtlich geklärt werden.“

    zur Lage:
    ich habe einige Monate 6 Euro abgebucht bekommen, diese Abbuchungen dann widerrufen (wegen nichtnutzung, nichtteilnahme) und wurde dann (von Profiwin) darauf hingewiesen, dass der Vertrag 2 Jahre mindestlaufzeit hat.

    ich hab den Doedels geschrieben, sie sollen mir einen schriftlichen Wisch schicken, auf dem mein Vertragsverhältnis als gekündigt zum–…- beschrieben wird. hab ich nicht erhalten. also auch nix mehr bezahlt.

    die intrum abzocker wollen zu den 50euro von Profiwin noch insgesamt 78 Euro für Ihre Bemühungen.

    ich werd erstmal nix mehr machen.

    gemacht habe ich:

    Anfrage ans zuständige Finanzamt (Berlin, Mittenwalde/Strafabteilung)
    ob solche Dienstleistungen wie Profiwin sie angeblich leistet, nicht umsatzsteuerpflichtig sind, da mir intrum
    freundlicherweise bescheinigt hat, dass in den
    forderungen 00% gesetzliche Umsatzsteuer enthalten sind.
    da warte ich noch auf antwort.
    wäre doch ganz nett, wenn meine Freunde von PROFIWIN Besuch erhalten würden, Ihre gesamten Unterlagen offenbaren und auf alle Dienstleistungsverträge die fällige Umsatzsteuer nachzahlen müsste.

    die armleuchter wollen wirklich krieg, wenn einer von euch wirklich kämpfen will, ich bin dabei.

    mit gruss ingo

  16. Hallo Ingo,

    ich erstatte bei der StaW Düsseldorf Strafanzeige gegen diese Abmahngagster von ADIUVO wegen „Betrugsbeihilfe“. Bei mir heissen die Abzocker “ dtms Deutsche Telefon- und Marketing Services GmbH “ in Fulda. Wahrscheinlich geht es um die berüchtigte NEXNET!“ Wäre schön, wenn das noch möglichst viele andere betroffene machen würden. Du hast den Namen desd einen RA falsch geschrieben der heisst Horst-Dieter Komanek – nur damit er bei google-Suchen hier richtig gefunden wird! ;-))

    Ciao Peter S.

    Zitat zu: 19 — ingo 15. Dezember 2008 | 21:26

    hallo ihrs,
    mir geht profiwin auch seit nunmehr eineinhalb jahren auf den Zeiger, ihr anhängsel intrumjustitia hat mich mittlerweile auch mit der dritten oder vierten zahlungsaufforderung belästigt.

    das neueste schreiben kommt nun von
    ADIUVO rechtsanwälte Horst dieter kamanek,
    Dr. Hans Herbert Moehren, Susanne Klockgießer und Katharina Müller
    Postfach 330127 Düsseldorf http://www.adiuvomahn.eu

  17. Hallo Leute,
    ich habe jetzt schon seit einiger Zeit Probleme mit ProfiWin.
    Mein Sohn hatte sich damals bei Questler angemeldet und an diesen Gewinnspielen beteiligt. Er hat aber wegen der Teilnahme ab 18 mein Geburtsdatum und meinen Namen angegeben!
    Heute habe ich folgende E-Mail bekomen:

    Sehr geehrter Herr Hurnaus,

    Sie haben auf die Mahnungen unseres Auftraggebers Intrum Justitia Debt Finance AG bisher nicht reagiert. Daher wurden wir mit der weiteren Bearbeitung beauftragt. Die zwischenzeitlich offene Gesamtforderung beträgt EUR 121,17.

    Ein entsprechendes Mahnschreiben mit detaillierter Forderungsaufstellung haben wir Ihnen per Post übermittelt.

    Zahlen Sie den offenen Betrag bis zum 12.02.2009 ein. Sie vermeiden damit weitere Schritte, die den Gesamtbetrag erhöhen!

    Sollte Ihnen eine Zahlung der Gesamtforderung nicht möglich sein, können sie eine Ratenvereinbarung abschließen. Bitte kontaktieren Sie uns in diesem Falle unter: JustitiaInkasso@de.intrum.com (Antworten Sie einfach auf diese Email)

    Ihr Aktenzeichen: 0060043770349
    Ihre Anschrift:

    Breiteichweg 7
    94034 Passau

    Mit freundlichen Grüßen
    Intrum Justitia GmbH

    PS: Fragen oder Informationen schicken Sie uns bitte gleich hier per E-Mail. Das ist der schnellste und einfachste Weg. Eine weitere Kontaktaufnahme (per Brief, Fax oder Anruf) ist nicht mehr notwendig.

    Zahlungen bitte immer unter Angabe unseres Aktenzeichens (Az.: 0060043770349 ) auf das Konto bei der Commerzbank Frankfurt Kto-Nr. 631 129 404 BLZ 500 400 00.

    Was soll ich machen?
    Ich sehe nicht ein da etwas zu zahlen mein Sohn ist ja kein Abo eingegenagen er hat sich nur an einigen Gewinnspielen beteiligt und eine Firma davon war wohl Profiwin und diese hatte in den AGB’s anscheinend irgendein Abo versteckt. Mein Sohn hat alle AGB’s immer durchgeleses aber diesen Paragraphen hatter er wohl übersehen…
    Könnt ihr mir vielleicht sagen was ich machen soll?

    Freundliche Grüße

    Stefan H.

  18. Moin. Ich habe auch so ein Schreiben erhalten (am 5.3.09). Von adiuvomahn.eu mit Forderung über ca. 151€. Mit Drohung und dem Hinweis, von meiner Seite „könnte“ ein Betrug nach § 263 StGB vorliegen. Ich werde mal abwarten und den sprichwörtlichen Tee trinken. Sollte die dubiose Firma einen korrekten, gerichtlichen Mahnbescheid zusenden, kann ich immer noch Widerspruch einlegen und den Fall klären. Ansonsten gehe ich mit der Devise meiner Rechtsvertreter: Wir sehen uns vor Gericht! Mit bestem Gruß und immer Kopf hoch, Peter

  19. Hab heute auch so eine dubiose Mahnung erhalten,über 58,52 Euro.Zahlbar innerhalb von 10 Tagen,mit der Drohung eine Strafanzeige bei Nichtzahlung zu bekommen-unter Berufung des StGB §263.Werde jetzt meinen Anwalt kontaktieren…!

  20. Habe von Adiuvo einen Drohbrief bekommen, sie erpressen mich damit, dass sie Strafanzeige gegen mich stellen wollen. Es geht um 40 € für Ventello oder wie die heißen. Nun habe ich zurückgeschrieben, dass ich mit Hilfe meines Gerichtsvollziehers gerichtlich gegen Adiuvo vorgehen werde. Denn das sind die Gesetzesbrechen, nicht ich. Und was nützt denen letztendlich wenn sie mich anzeigen? Die wollen doch schließlich Geld sehen. Aber drohen lasse ich mir nicht!

  21. Auch ich bin ein Opfer dieser Betrüger. Nachweislich habe ich zu diesem Zeitpunkt nicht mal einen PC besessen. Ich kannte die Betrüger nicht und bin der Meinung, das meine Jetzige Adresse abgekauft wurde.
    Ich jedenfalls stelle Strafantrag wegen Betrugs bei der Staatsanwaltschaft Berlin

  22. Habe auch nicht auf dieschreiben dieser Firma(Intrum Justitia dept Finance Ag und Adiuvo rechtsanwälte) reagiert und jetzt habe ich den Salat,die haben bei mir ne Kontopfändung eingeleitet.
    Freundliche grüße
    Monika H.

  23. @Monika,
    wie konnten die das denn einfach so machen? hast du ein gerichtliches Mahnschreiben ignoriert, sodass die nun einen Titel gegen dich haben?

    @all,
    Wie ist die sache mit Adiuvo ausgegangen? Habe selbst wegen dtms wegen angeblicher Forderung aus 2007 Probleme, aber auch keinen Vertrag abgeschlossen und vorher haben auch verschiedene Inkassounternehmen vergeblich versucht was zu reißen.

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