heise.de berichtet von einer Entscheidung des LG Berlin (Urteil vom 5. September 2006, Az: 103 O 75/06) bei der es um die Frage ging, ob die Beklagte Unternehmerin im Sinne des § 14 BGB ist und sie deswegen insbesondere ein Widerrufsrecht einräumen und hierüber informieren muss. Laut der Meldung hatte sie im März insgesamt 93 [...]
Im Beitrag “Vorgehen bei ungewollten Internet-Abo-Verträgen” habe ich geschrieben, dass jene Fälle völlig unproblematisch sind, in denen Minderjährige die entsprechenden Verträge geschlossen haben, da diese nicht (voll) geschäftsfähig sind und die Wirksamkeit der Verträge daher vom Einverständnis der Eltern abhängt. Viele Betroffene lassen sich nun von dem Hinweis der entsprechenden Seitenbetreiber verunsichern, wonach hier der [...]
Das AG Stollberg hatte sich im Urteil vom 30.03.2006 (Az. 3 C 0535/05) mit der Frage zu befassen, ob der beklagte Verkäufer sein eBay-Angebot wegen Irrtums anfechten kann. Leitsatz der jurPC-Redaktion Ein Angebot über die Plattform eBay kann nach § 119 Abs. 1, 2. Alt. BGB wirksam angefochten werden, wenn aufgrund eines Eingabefehlers in die [...]
Und wieder zwei neue Internet-Abo-Fälle. Sowohl unter kondome.tv als auch unter tangas.tv werden den Domain entsprechende Produkte feilgeboten – jeweils kombiniert mit einem Gewinnspiel. Zu den Tangas gibt es eine “Chance auf eine Karibikreise” und bei der Bestellung der Kondome kann man eine “Hochwertige Zapfanlage” gewinnen. Am Seitenende verbirgt sich jedoch wieder einmal der Haken. [...]