Archiv January, 2007

Ermittlungsverfahren gegen minderjährigen Schmidtlein-Betroffenen

Für einiges Entsetzen unter den minderjährigen Schmidtlein-Betroffenen dürfte ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Coburg sorgen, den Rechtsanwalt Tank kürzlich auf seiner Internetseite (www.forderungseinzug.de) veröffentlicht hat. Darin heißt es: Am 16.09.2006 um 11:53 Uhr logten Sie sich auf der Internetseite www.p2p-heute.com ein. In die auf dieser Internetseite angegebene Anmeldemaske gaben Sie dabei Ihren namen und Ihre Adresse [...]

LG Berlin: Telefonische Kontaktaufnahme zwecks Marktforschung

Gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG stellen Werbeanrufe gegenüber Verbrauchern ohne deren Einwilligung grundsätzlich eine unzumutbare Belästigung dar und sind daher wettbewerbswidrig. Wann aber handelt es sich um einen Werbeanruf? Natürlich, wenn man mir am Telefon einen Preselection-Vertrag, die Mitgliedschaft in einer Tippgemeinschaft oder ein Zeitschriften-Abo aufschwatzen will. Hier zielt der Anruf klar [...]

Zweifelhafter Ruhm von smsfree24.de

Vor der Seite smsfree24.de wurde in den Medien schon mehrfach gewarnt. Auch einige Fernsehsender haben sich bereits dieses Themas angenommen. Darauf scheinen die Betreiber dieser Seite nun unglaublich stolz zu sein, denn in ihren Google-Anzeigen werben sie wie folgt: Free SMS gratis kostenlos www.smsfree24.de Ohne Anmeldung schnell Free SMS umsonst versenden. Aus Funk und TV [...]

Textbausteine für Internetvertragsfallen

Die Anfragen der Betroffenen, die in die Internet-Vertragsfallen getapst sind, reist nicht ab. Viele tun sich schwer damit, ein Antwortschreiben an die Fallensteller zu formulieren. Zu diesem Zweck hat Sascha Kremer in seinem Blawg nun eine Reihe seh hilfreicher Formulierungsvorschläge und Textbausteine veröffentlicht. Dort kann sich nun jeder das Passende raussuchen. Weitere Informationen zum Thema: [...]

vzbv mahnt Computerspiel-Anbieter ab

So restriktiv das Urheberrecht teilweise auch ist – in einigen Fällen darf man eben doch ohne das Einverständnis des Urhebers Kopien von einem Werk anfertigen. Von Musik-CDs beispielsweise dürfen gemäß § 53 UrhG Kopien für Freunde und Bekannte hergestellt werden, sofern dies unentgeltlich erfolgt. Bei Computerprogrammen darf dem Erwerber zumindest nicht untersagt werden, Sicherheitskopien anzufertigen [...]