Nachdem bereits berufs-wahl.de von der VitaActive Ltd. auf die Online Service Ltd. übertragen wurde, hat sich im Hintergrund von genealogie.de nun ähnliches ereignet. Dort sind seit Kurzem nicht mehr die - bereits vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) verklagte - Genealogie Ltd. mit der Directorin Marina Wagner als Betreiber genannt, sondern die
Ahnenforschung Ltd.
Feldstraße 3
D-60347 Griesheim
Als Director stellt […]
Häufig findet sich in Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hinweis
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen hiervon unberührt.
Er ist ebenso überflüssig wie unschädlich, denn dessen Inhalt ergibt sich bereits aus § 306 Abs. 1 BGB. Anders sieht es jedoch bei folgender Klausel aus
Anstelle der unwirksamen Bestimmungen […]
Erfolgt die Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug und es fallen Rücklastschriften an, so berechnet (der Verwender) eine Bearbeitungsgebühr i.H.v. EUR 9,60 pro Lastschrift zzgl. der für (den Verwender) angefallenen Bankgebühren.
Diese Klausel verstößt gegen § 309 Nr. 5 lit. a) BGB, da sie den gewöhnlich zu erwartenden Schaden übersteigt. Es ist nicht nachvollziehbar, wie neben den […]