Gerade erhielt ich einen Anruf von einem Herr, der sich als “Herr Fröhlich” vom CleverClub vorstellte. Als Rufnummer wurde die 069 759 366 25 übertragen.
Er fragte mich, ob ich mich an ein Gewinnspiel aus dem November erinnern könne. Ich verneinte - dennoch gratulierte er mir, dass ich nun im Finale stehe. Es wäre nur […]
Die Idee, Verbraucher anzurufen und ihnen auf diesem Wege Schutz vor Telefonwerbung anzubieten, ist wahrlich nicht neu. Bereits vor zwei Jahren haben die Verbraucherzentralen mehrfach vor entsprechenden Unternehmen gewarnt, die für diese Dienstleistung unter dem Deckmantel des Verbraucherschutzes Beträge zwischen 29 € und 69 € kassieren wollten (vgl. hier, hier, hier, hier und hier). […]
Das OLG Hamburg hat in einem Urteil vom 02.11.2006 (Az. 3 U 256/05) deutlich zum Ausdruck gebracht, was es allgemein von der veröffentlichten Werbung für DSL-Anschlüsse hält
Ein allgemeiner Erfahrungssatz, dass Werbung grundsätzlich sachlich und vollständig informiert und im Detail von der Zielgruppe immer auch wahrgenommen und sogar richtig verstanden wird, ist dem Senat auch sonst […]
Die Betreiber von software-stream.de sind wirklich clever und geben sich alle Mühe, um ihre Opfer täuschen und zu verunsichern: Sie bringen nicht nur eine Version des Internetbrowsers Firefox in Umlauf, mit der man bestimmte Verbraucher-Informationsseiten nicht mehr ansehen kann (vgl. Meldung bei computerbetrug), sondern bedienen sich auch noch eines weiteren - zugegebenermaßen sehr geschickten - […]
Sonstige Klagen
Übersicht der Urteile zu Internetvertragsfallen
LG Berlin, Urt. v. 08.05.2007, Az. 12 O 532/06
Vertragsstrafenklage des Deutsche Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität e. V. (DSW) gegen die Schmidtlein GbR, wegen unzulässiger Kopplung der Teilnahme eines Gewinnspiels an die kostenpflichtige Registrierung auf den Seiten.
Nähere Informationen
Urteil im Volltext [pdf]
LG Darmstadt, Urt. v. 22.11.2007, Az. 9 O 257/07
Unterlassungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen […]