Wie bereits vor einiger Zeit angekündigt, werde ich hier in loser Folge AGB-Klauseln vorstellen, die im Sinne der §§ 307 ff BGB unzulässig sind. Doch vorab kurz zu Einführung: Welche Folgen hat es, wenn eine Klausel unzulässig ist? Für den Verbraucher ist die wichtigste Folge, dass die entsprechende Klausel unwirksam ist und in dem jeweiligen [...]
Es ist erfreulich, dass Dissertationen zunehmend online veröffentlicht werden. Besonders vorbildlich in diesem Bereich ist das Projekt von jurawelt.com. Dort bin ich gerade auf die Dissertation von Patrick Schwefer aus dem Jahre 2003 gestoßen: Die Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen in Fitness-Verträgen Sie steht dort zum Download als PDF zur Verfügung. Über den wissenschaftlichen Wert kann ich [...]
Es passiert ja schnell einmal, dass man sich beim Online-Banking bei der Kontonummer vertippt. „Kein Problem“ denkt man sich – das sollte der Bank ja spätestens dann auffallen, wenn sie feststellt, dass die Kontonummer gar nicht zum angegebenen Kontoinhaber passt. Tja, sollte es… muss es aber nicht. Jedenfalls hat der BGH nun eine Klausel für [...]
Der BGH hat mit Urteil vom 21.09.2005 (pdf) folgendes entschieden: Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Versandhandelsunternehmens gegenüber Verbrauchern verwendete Klausel “Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, senden wir Ihnen in Einzelfällen einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) zu.” ist unter Berücksichtigung der sich daran anschließenden Sätze “Auch diesen können Sie bei Nichtgefallen [...]
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind so manchem ein Dorn im Auge – sowohl den Verbrauchern, die befürchten im sprichwörtlichen “Kleingedruckten” könnte sich etwas für sie sehr nachteiliges befinden – als auch für Unternehmer. Denn nicht selten sind die AGB Auslöser für kostenpflichtige Abmahnungen. Zugegeben – es ist nicht ganz einfach AGB zu entwickeln, die vollumfänglich mit [...]