Landgericht Mannheim Urteil vom 14. Januar 2010 Aktenzeichen 10 S 53/09 Entscheidungsgründe (ohne Tatbestand gem. §§ 540 11, 313 a I ZPO) Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung ist zulässig, in der Sache jedoch unbegründet. Die Berufungsbegründung zeigt weder eine Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1, 546 ZPO) des angefochtenen Urteils noch konkrete Anhaltspunkte dafür auf, [...]
In der Vergangenheit hat man sich mitunter die Augen reiben müssen, warum die Strafverfolgungsbehörden in puncto Internetvertragsfallen so träge sind und den Betreibern nicht das Handwerk legen. Inzwischen scheinen einige Staatsanwaltschaften jedoch wach geworden zu sein. So kam es nun erstmals auch zu einer Verurteilung der Betreiber einer solchen Vertragsfalle. Es ging unter anderem um [...]
Vertragsfallen im Internet sind seit Jahren ein lästiges Thema. Mit rechtlichen Mitteln ist es schwierig, die Betreiber in ihre Schranken zu weisen. Auch wenn die Rechtslage eindeutig ist, sind diese Seiten erfolgreich, weil die Betroffenen um ihre Rechte nicht wissen und allein aus Angst die geforderten Beträge zahlen. Daher muss erreicht werden, dass Verbraucher gar [...]
Bereits im letzten Jahr haben die Verbraucherzentralen vor einer ziemlich perfiden Masche gewarnt: Verbraucher wurden angerufen und ihnen wurde per Tonband mitgeteilt, dass jemand eine Nachricht für sie hinterlassen habe. Diese Nachricht können sie durch Eingabe eines Codes auf der Internetseite www.nachbarschaftspost.com abfragen. Wer dies dann tatsächlich tat, bekam anschließend eine Rechnung über 59 €. [...]
Facebook hat ein paar “Persönlichkeits-Tests” im Angebot, mit denen anhand einiger Fragen unter anderem “ermittelt” wird, welchen IQ man hat, welcher griechische Gott oder welcher Held einer Puccini-Oper am Besten zu einem passt. Auf den entsprechenden Test-Seiten erscheint aktuell sowohl oben als auch unten eine Mitteilung, man sei zu einem IQ-Test herausgefordert worden. Die grafische [...]