Die Betreiber von software-stream.de sind wirklich clever und geben sich alle Mühe, um ihre Opfer täuschen und zu verunsichern: Sie bringen nicht nur eine Version des Internetbrowsers Firefox in Umlauf, mit der man bestimmte Verbraucher-Informationsseiten nicht mehr ansehen kann (vgl. Meldung bei computerbetrug), sondern bedienen sich auch noch eines weiteren – zugegebenermaßen sehr geschickten – [...]
Sonstige Klagen Übersicht der Urteile zu Internetvertragsfallen LG Berlin, Urt. v. 08.05.2007, Az. 12 O 532/06 Vertragsstrafenklage des Deutsche Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität e. V. (DSW) gegen die Schmidtlein GbR, wegen unzulässiger Kopplung der Teilnahme eines Gewinnspiels an die kostenpflichtige Registrierung auf den Seiten. Nähere Informationen Urteil im Volltext [pdf] LG Darmstadt, Urt. v. 22.11.2007, Az. [...]
Klagen auf Gewinnabschöpfung Übersicht der Urteile zu Internetvertragsfallen LG Hanau, Urt. v. 01.09.2008, Az. 9 O 551/08 Klage auf Gewinnabschöpfung des vzbv gegen Online Service Ltd. im Anschluss an das Urteil des LG Hanau vom 07.12.2007 (s.o.) Die Beklagte wurde verurteilt, Auskunft darüber zu erteilen, welche Gewinne durch das Betreiben folgender Seiten erzielt wurden: lebenstest.de [...]
Unterlassungsklagen u.a. wegen unzureichender Preisinformation Übersicht der Urteile zu Internetvertragsfallen LG Frankfurt a.M., Urt. v. 27.06.2007, Az. 2-6 O 803/06 Unterlassungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) gegen den Direktor der NetContent Ltd. wegen der Seiten gedichte-server.com vorlagen-archiv.com kochrezepte-server.com grafik-archiv.com sudoku-welt.com Das Gericht sah einen Verstoß gegen Preisangabenverordnung, da der Preis lediglich unterhalb des Anmeldebuttons am unteren [...]
Zahlungsklagen Übersicht der Urteile zu Internetvertragsfallen AG München, Urt. 16.01.07, Az. 161 C 23695/06 Das erste streitige Urteil, in dem sich ein Richter mit der Frage befassen musste, ob bei den Internetvertragsfallen eine Zahlungspflicht besteht, stammt vom Amtsgericht München. Es verneinte die Zahlungpflicht. Gegenstand war die Seite lebenserwartung.de von der VitaActive Ltd. Nähere Informationen Volltext [...]