Inzwischen haben sich Gerichte bereits mehrfach mit den Internetvertragsfallen beschäftigen müssen – und sie sind durchweg zu der Überzeugung gelangt, dass die Hinweise auf die Kosten nicht ausreichend sind. Teilweise versuchen die Betreiber dieser Kostenfallen oder deren Inkassounternehmen einen gegenteiligen Eindruck zu erwecken und verweisen auf irgendwelche nicht näher bestimmten Amtsgerichtsurteile. Aus diesem Grunde sollen [...]
Das Verwaltungsgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass die Inkasso-Erlaubnis der Deutschen Inkassostelle in Eschborn (Geschäftsführer: Udo Polzin) zu Recht widerrufen wurde. Dieses Unternehmen hatte sich unter anderem dadurch einen Namen gemacht, dass es die Forderungen diverer Internetvertragsfallen-Betreiber beigetrieben hat. Das Amtsgericht Frankfurt hat der DIS die Inkasso-Erlaubnis bereits am 27.07.2007 widerrufen – unter anderem deswegen, [...]
Im letzten Jahr hat die Seite my-adventskalender.de für einigen Ärger gesorgt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat die Online Service Ltd. abgemahnt und verfolgt das Unternehmen aktuell in einem Gewinnabschöpfungsverfahren. Aber auch in diesem Jahr wird versucht, mit einem Online-Weihnachtskalender ahnungslose Nutzer in die Kostenfalle zu locken. Diesmal geht es um die Seite mein-adventskalender.net. Diese Seite [...]
Das Amtsgericht Wiesbaden hat erfreulicherweise eine Pressemitteilung zu den von Katja Günther verschickten Mahnbriefen und dem darin erwähnten Urteil vom 04.08.2008 (Az: 93 C 619/08 – 41) herausgegeben. [PDF] Ein Rechtsstreit um die Erstattung von Rechtsanwaltskosten beim Streit über Online-Verträge sorgt für bundesweite Aufmerksamkeit – aus Sicht des Gerichts aber ohne erkennbaren Grund In dem [...]
Auf den Seiten wie lebenserwartung.de, berufs-wahl.de, routenplaner-server.com haben sich in der Vergangenheit sicher viele viele Max Mustermanns, Donald Ducks oder Harry Potters angemeldet. Das machen die betreffenden Personen in aller Regel nicht, weil sie sich einer Zahlungspflicht entziehen wollen – da auf die Preise nur sehr unscheinbar hingewiesen wird, wissen die Betroffenen meist überhaupt nicht, [...]